Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der ImmuG GmbH GmbH (im Folgenden "ImmuG GmbH" genannt) und Unternehmern, die das Internetangebot von ImmuG GmbH nutzen oder auf anderem Weg mit ImmuG GmbH in Geschäftsbeziehung treten (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website ImmuG GmbH.net, alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains sowie Bestellungen bei ImmuG GmbH, die der Käufer auf andere Weise tätigt.

Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit ImmuG GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten.

3. Das Internetangebot von ImmuG GmbH richtet sich ausschließlich an Unternehmer.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote von ImmuG GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei ImmuG GmbH Waren zu bestellen.

2. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

3. ImmuG GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Tagen anzunehmen. Die Annahme geschieht durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

Die Zusendung einer Eingangsbestätigung für das Angebot gilt nicht als Annahme.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

1. Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse mittels Überweisung, PayPal oder SOFORT-Überweisung, oder per Nachnahme in bar. Die Bezahlung per Nachnahme können wir nur bei Versand innerhalb Deutschlands zusagen, in anderen Ländern steht sie möglicherweise nicht zur Verfügung. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder weitere Zahlungsarten zu akzeptieren.

2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.

3. Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

ImmuG GmbH behält sich die Vornahme einer Liefersperre für die Dauer des Zahlungsverzuges vor.

4. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

5. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.

2. Die Lieferung erfolgt gegen die im Internetshop unter „Kundeninformation“ zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, oder wenn er Teillieferungen oder Vorablieferungen wünscht, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

3. Angaben zu Lieferzeiten sind nur bindend, wenn sie von uns schriftlich als verbindlich bestätigt werden. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Krieg, Rohstoffmangel, Arbeitskämpfen oder anderer nicht von uns zu vertretender Umstände verlängern die Lieferfrist über das Ende dieser Umstände hinaus zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist.

4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald ImmuG GmbH diesen dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ImmuG GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von ImmuG GmbH nicht zulässig.

§ 6 Preise

1. Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Nettopreis zuzüglich eventuell anfallender Mehrwertsteuer. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

§ 7 Rücktritt

1. ImmuG GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

2. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung

1. ImmuG GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.

2. Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und ImmuG GmbH erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind ImmuG GmbH unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

3. Bei Mängeln leistet ImmuG GmbH nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

4. Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

5. Liefert ImmuG GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann ImmuG GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

6. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen ImmuG GmbH.

§ 9 Haftungsbeschränkung

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet ImmuG GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch ImmuG GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von ImmuG GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

§ 10 Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von ImmuG GmbH.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ImmuG GmbH, Fassung vom 01.01.2022